Nachdem sich bei der Anhörung vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats die Spitze des Militärs für die Aufhebung der Don’t Ask Don’t Tell Praxis ausgesprochen hatten, wurde in der letzten Woche ein weiterer Schritt getan.
Auf Antrag des Abgeordneten Patrick Murphy wurde an den Defense Authorization Act (DAA), das Gesetz HR 5136, welches das Pentagon-Budget festlegt, ein Zusatz zur Erlaubnis der Aufhebung der Don’t Ask, Don’t Tell Gesetzgebung angehängt. Mit eindeutiger Mehrheit von 234 zu 194 ließen die Abgeordneten des Repräsentantenhauses letzten Donnerstag, den 27.05., sowohl dem Zusatz als auch das Muttergesetz passieren.
Doch das heißt noch nichts. Zwar wurden fast alle DAAs durch den Senat bestätigt, doch haben die republikanischen Senatoren in diesem Fall angekündigt, ihre Zustimmung zu verweigern und alles zu tun, um den Zusatz zu kippen. Sollte das Gesetz samt Zusatzartikel jedoch den Senat passieren, kann es dennoch nicht gleich umgesetzt werden. Das Militär hat sich schon jetzt eine Prüffrist bis Dezember gegeben, um festzustellen wie die Militärkohäsion, Effizienz und Einsatzbereitschaft der Truppen trotz der Aufhebung DADTs eingehalten werden kann. Eine Prüfung, die übrigens schon seit fast einem Jahrzehnt anhält. Sollte dies geschehen sein, müssen der Präsident, der Verteidigungsminister und der Oberbefehlshaber des Generalstabs bestätigen, dass ein Aufhebung DADTs dem Militär nicht schaden wird. Erst 60 Tage später wird DADT dann aufgehoben werden.
Wenn selbst Verteidigungsminister Robert Gates in einer Ansprache an die Soldaten indirekt darauf hinweist, Soldaten sollten sich noch nicht outen, denn DADT sei noch nicht aufgehoben, bedeutet dies wohl, dass DADT auch noch längere Zeit bestehen wird.
Doch das heißt noch nichts. Zwar wurden fast alle DAAs durch den Senat bestätigt, doch haben die republikanischen Senatoren in diesem Fall angekündigt, ihre Zustimmung zu verweigern und alles zu tun, um den Zusatz zu kippen. Sollte das Gesetz samt Zusatzartikel jedoch den Senat passieren, kann es dennoch nicht gleich umgesetzt werden. Das Militär hat sich schon jetzt eine Prüffrist bis Dezember gegeben, um festzustellen wie die Militärkohäsion, Effizienz und Einsatzbereitschaft der Truppen trotz der Aufhebung DADTs eingehalten werden kann. Eine Prüfung, die übrigens schon seit fast einem Jahrzehnt anhält. Sollte dies geschehen sein, müssen der Präsident, der Verteidigungsminister und der Oberbefehlshaber des Generalstabs bestätigen, dass ein Aufhebung DADTs dem Militär nicht schaden wird. Erst 60 Tage später wird DADT dann aufgehoben werden.
Wenn selbst Verteidigungsminister Robert Gates in einer Ansprache an die Soldaten indirekt darauf hinweist, Soldaten sollten sich noch nicht outen, denn DADT sei noch nicht aufgehoben, bedeutet dies wohl, dass DADT auch noch längere Zeit bestehen wird.
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